Derzeit fiebern viele bei der Fußball-EM mit ihrem favorisierten Team. Auch in den Kliniken fiebern Menschen, auch hier aus besonderem Grund: Hat der Standort, in dem sie arbeiten oder in dem sie im Krankheitsfall Hilfe finden, nach der geplanten Krankenhausreform eine Überlebenschance?
Gemeingut in BürgerInnenhand und das Bündnis Klinikrettung haben eine neue Ausgabe der Zeitung zu Klinikschließungen und zum aktuellen Stand der Krankenhausreform herausgegeben.
In der gestrigen Sitzung des Vermittlungsausschusses haben sich Bund und Länder über das sogenannte Krankenhaustransparenzgesetz geeinigt. Das Bündnis Klinikrettung kritisiert die Entscheidung.
Der Staat lässt in Deutschland die Infrastrukturen verfallen. Der Umfang des Verfalls dringt erst langsam ins öffentliche Bewusstsein, tatsächlich ist aber der Schaden bereits immens. Durch diese Substanzvernichtung schrumpft das öffentliche Vermögen. Private Vermögen hingegen wachsen immer weiter, auch aufgrund von Privatisierungen der Daseinsvorsorge. Abhilfe schaffen kann die Vermögensteuer.
Anlässlich der heißen Phase der Beratungen um die Krankenhausreform tritt das Bündnis Klinikrettung mit einer neuen Videoserie an die Öffentlichkeit. Hier kommen die Menschen zu Wort, die in der Debatte um die Krankenhausreform bisher weitestgehend ignoriert wurden: die Betroffenen.
Die Mitglieder des Bundesrats haben heute das Krankenhaustransparenzgesetz angenommen. Das Gesetz regelt nicht nur den Aufbau des sogenannten Transparenzregisters, sondern legt auch die Einführung der Level und der Leistungsgruppen fest. Damit ist der entscheidende Schritt zur Krankenhausreform gemacht. Das Bündnis Klinikrettung und die Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern kritisieren dies.
Im Vorfeld der Abstimmung im Bundesrat hat das Bündnis Klinikrettung alle MinisterpräsidentInnen angeschrieben und sie erneut aufgefordert, nicht für das Krankenhaustransparenzgesetz zu stimmen. Im Schreiben verwies das Bündnis auf die Ergebnisse seiner neuen Untersuchung zu den versprochenen und meist nicht zustande gebrachten Ersatzeinrichtungen nach Krankenhausschließungen.
Eine neue Untersuchung des Bündnis Klinikrettung über Krankenhausschließungen seit 2020 zeigt, dass die entstandenen Versorgungslücken kaum kompensiert werden. Bei 77% der Schließungen gingen die stationären Kapazitäten vollständig verloren, nur in 5% der Fälle wurden alle Betten erhalten – aber nicht vor Ort.
Interview des Bündnis Klinikrettung mit Dr. med. Bernd Hontschik. Das Interview führten Jorinde Schulz und Laura Valentukeviciute
Gleich zu Beginn des Jahres wurden ungewöhnlich viele Krankenhausschließungen angekündigt. Über Bayern rollt eine regelrechte Schließungswelle hinweg: In Schongau, Selb, Kemnath, Tirschenreuth, Mainburg und Kösching werden die Krankenhäuser entweder komplett geschlossen oder die Notaufnahmen dichtgemacht. Davon betroffen sind 125.000 EinwohnerInnen.
